CREATIVE COMMONS IST KEINE RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT UND
LEISTET KEINE RECHTSBERATUNG. DIE WEITERGABE DIESES
LIZENZENTWURFES FÜHRT ZU KEINEM MANDATSVERHÄLTNIS. CREATIVE
COMMONS ERBRINGT DIESE INFORMATIONEN OHNE GEWÄHR. CREATIVE
COMMONS ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE GELIEFERTEN
INFORMATIONEN UND SCHLIEßT DIE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS, DIE
SICH AUS IHREM GEBRAUCH ERGEBEN.
Lizenzvertrag
DAS URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTE WERK ODER DER SONSTIGE
SCHUTZGEGENSTAND (WIE UNTEN BESCHRIEBEN) WIRD UNTER DEN
BEDINGUNGEN DIESER CREATIVE COMMONS PUBLIC LICENSE („CCPL“
ODER „LIZENZVERTRAG“) ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. DER
SCHUTZGEGENSTAND IST DURCH DAS URHEBERRECHT UND/ODER
EINSCHLÄGIGE GESETZE GESCHÜTZT.
DURCH DIE AUSÜBUNG EINES DURCH DIESEN LIZENZVERTRAG GEWÄHRTEN
RECHTS AN DEM SCHUTZGEGENSTAND ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN
LIZENZBEDINGUNGEN RECHTSVERBINDLICH EINVERSTANDEN. DER
LIZENZGEBER RÄUMT IHNEN DIE HIER BESCHRIEBENEN RECHTE UNTER
DER VORAUSSETZUNGEIN, DASS SIE SICH MIT DIESEN
VERTRAGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN ERKLÄREN.
1. Definitionen
-
Unter einer
„Bearbeitung“
wird eine Übersetzung oder andere Bearbeitung des Werkes
verstanden, die Ihre persönliche geistige Schöpfung ist.
Eine freie Benutzung des Werkes wird nicht als Bearbeitung
angesehen.
-
Unter den
„Lizenzelementen“
werden die folgenden Lizenzcharakteristika verstanden, die
vom Lizenzgeber ausgewählt und in der Bezeichnung der
Lizenz genannt werden: „Namensnennung“, „Nicht-kommerziell“,
„Weitergabe unter gleichen Bedingungen“.
-
Unter dem
„Lizenzgeber“
wird die natürliche oder juristische Person verstanden, die
den Schutzgegenstand unter den Bedingungen dieser Lizenz
anbietet.
-
Unter einem
„Sammelwerk“
wird eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen
unabhängigen Elementen verstanden, die aufgrund der Auswahl
oder Anordnung der Elemente eine persönliche geistige
Schöpfung ist. Darunter fallen auch solche Sammelwerke,
deren Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und
einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere
Weise zugänglich sind (Datenbankwerke). Ein Sammelwerk wird
im Zusammenhang mit dieser Lizenz nicht als Bearbeitung (wie
oben beschrieben) angesehen.
-
Mit
„SIE“
und
„Ihnen“
ist die natürliche oder juristische Person gemeint, die die
durch diese Lizenz gewährten Nutzungsrechte ausübt und die
zuvor die Bedingungen dieser Lizenz im Hinblick auf das Werk
nicht verletzt hat, oder die die ausdrückliche Erlaubnis des
Lizenzgebers erhalten hat, die durch diese Lizenz gewährten
Nutzungsrechte trotz einer vorherigen Verletzung auszuüben.
-
Unter dem
„Schutzgegenstand“
wird das Werk oder Sammelwerk oder das Schutzobjekt eines
verwandten Schutzrechts, das Ihnen unter den Bedingungen
dieser Lizenz angeboten wird, verstanden
-
Unter dem
„Urheber“
wird die natürliche Person verstanden, die das Werk
geschaffen hat.
-
Unter einem
„
verwandten Schutzrecht
“
wird das Recht an einem anderen urheberrechtlichen
Schutzgegenstand als einem Werk verstanden, zum Beispiel
einer wissenschaftlichen Ausgabe, einem nachgelassenen Werk,
einem Lichtbild, einer Datenbank, einem Tonträger, einer
Funksendung, einem Laufbild oder einer Darbietung eines
ausübenden Künstlers.
-
Unter dem
„Werk“
wird eine persönliche geistige Schöpfung verstanden, die
Ihnen unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird.
2. Schranken des Urheberrechts.
Diese Lizenz lässt sämtliche Befugnisse unberührt, die sich
aus den Schranken des Urheberrechts,aus dem
Erschöpfungsgrundsatz oder anderen Beschränkungen der
Ausschließlichkeitsrechte des Rechtsinhabers ergeben.
3. Lizenzierung.
Unter den Bedingungen dieses Lizenzvertrages räumt Ihnen der
Lizenzgeber ein lizenzgebührenfreies, räumlich und zeitlich
(für die Dauer des Urheberrechts oder verwandten Schutzrechts)
unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht ein, den
Schutzgegenstand in der folgenden Art und Weise zu nutzen:
-
den Schutzgegenstand in körperlicher Form zu verwerten,
insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten und
auszustellen;
-
den Schutzgegenstand in unkörperlicher Form öffentlich
wiederzugeben, insbesondere vorzutragen, aufzuführen und
vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden,
durch Bild- und Tonträger wiederzugeben sowie Funksendungen
und öffentliche Zugänglichmachungen wiederzugeben;
-
den Schutzgegenstand auf Bild- oder Tonträger aufzunehmen,
Lichtbilder davon herzustellen, weiterzusenden und in dem in
a. und b. genannten Umfang zu verwerten;
-
den Schutzgegenstand zu bearbeiten oder in anderer Weise
umzugestalten und die Bearbeitungen zu veröffentlichen und
in dem in a. bis c. genannten Umfang zu verwerten;
Die genannten Nutzungsrechte können für alle bekannten
Nutzungsarten ausgeübt werden. Die genannten Nutzungsrechte
beinhalten das Recht, solche Veränderungen an dem Werk
vorzunehmen, die technisch erforderlich sind, um die
Nutzungsrechte für alle Nutzungsarten wahrzunehmen.
Insbesondere sind davon die Anpassung an andere Medien und auf
andere Dateiformate umfasst.
4. Beschränkungen.
Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 3 erfolgt
ausdrücklich nur unter den folgenden Bedingungen:
-
Sie dürfen den Schutzgegenstand ausschließlich unter den
Bedingungen dieser Lizenz vervielfältigen, verbreiten oder
öffentlich wiedergeben, und Sie müssen stets eine Kopie oder
die vollständige Internetadresse in Form des
Uniform-Resource-Identifier (URI) dieser Lizenz beifügen,
wenn Sie den Schutzgegenstandvervielfältigen, verbreiten
oder öffentlich wiedergeben. Sie dürfen keine
Vertragsbedingungen anbieten oder fordern, die die
Bedingungen dieser Lizenz oder die durch sie gewährten
Rechte ändern oder beschränken. Sie dürfen den
Schutzgegenstand nicht unterlizenzieren. Sie müssen alle
Hinweise unverändert lassen, die auf diese Lizenz und den
Haftungsausschluss hinweisen. Sie dürfen den
Schutzgegenstand mit keinen technischen Schutzmaßnahmen
versehen, die den Zugang oder den Gebrauch des
Schutzgegenstandes in einer Weise kontrollieren, die mit den
Bedingungen dieser Lizenz im Widerspruch stehen. Die
genannten Beschränkungen gelten auch für den Fall, dass der
Schutzgegenstand einen Bestandteil eines Sammelwerkes
bildet; sie verlangen aber nicht, dass das Sammelwerk
insgesamt zum Gegenstand dieser Lizenz gemacht wird. Wenn
Sie ein Sammelwerk erstellen, müssen Sie - soweit dies
praktikabel ist - auf die Mitteilung eines Lizenzgebers oder
Urhebers hin aus dem Sammelwerk jeglichen Hinweis auf diesen
Lizenzgeber oder diesen Urheber entfernen. Wenn Sie den
Schutzgegenstand bearbeiten, müssen Sie - soweit dies
praktikabel ist- auf die Aufforderung eines Rechtsinhabers
hin von der Bearbeitung jeglichen Hinweis auf diesen
Rechtsinhaber entfernen.
-
Sie dürfen die in Ziffer 3 gewährten Nutzungsrechte in
keiner Weise verwenden, die hauptsächlich auf einen
geschäftlichen Vorteil oder eine vertraglich geschuldete
geldwerte Vergütung abzielt oder darauf gerichtet ist.
Erhalten Sie im Zusammenhang mit der Einräumung der
Nutzungsrechte ebenfalls einen Schutzgegenstand, ohne dass
eine vertragliche Verpflichtung hierzu besteht, so wird dies
nicht als geschäftlicher Vorteil oder vertraglich
geschuldete geldwerte Vergütung angesehen, wenn keine
Zahlung oder geldwerte Vergütung in Verbindung mit dem
Austausch der Schutzgegenstände geleistet wird (z.B.
File-Sharing).
-
Wenn Sie den Schutzgegenstand oder eine Bearbeitung oder ein
Sammelwerk vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich
wiedergeben, müssen Sie alle Urhebervermerke für den
Schutzgegenstand unverändert lassen und die Urheberschaft
oder Rechtsinhaberschaft in einer der von Ihnen
vorgenommenen Nutzung angemessenen Form anerkennen, indem
Sie den Namen (oder das Pseudonym, falls ein solches
verwendet wird) des Urhebers oder Rechteinhabers nennen,
wenn dieser angegeben ist. Dies gilt auch für den Titel des
Schutzgegenstandes, wenn dieser angeben ist, sowie - in
einem vernünftigerweise durchführbaren Umfang - für die mit
dem Schutzgegenstand zu verbindende Internetadresse in Form
des Uniform-Resource-Identifier (URI), wie sie der
Lizenzgeber angegeben hat, sofern dies geschehen ist, es sei
denn, diese Internetadresse verweist nicht auf den
Urhebervermerk oder die Lizenzinformationen zu dem
Schutzgegenstand. Bei einer Bearbeitung ist ein Hinweis
darauf aufzuführen, in welcher Form der Schutzgegenstand in
die Bearbeitung eingegangen ist (z.B. „Französische
Übersetzung des ... (Werk) durch ... (Urheber)“ oder „Das
Drehbuch beruht auf dem Werk des ... (Urheber)“). Ein
solcher Hinweis kann in jeder angemessenen Weise erfolgen,
wobei jedoch bei einer Bearbeitung, einer Datenbank oder
einem Sammelwerk der Hinweis zumindest an gleicher Stelle
und in ebenso auffälliger Weise zu erfolgen hat wie
vergleichbare Hinweise auf andere Rechtsinhaber.
-
Obwohl die gemäss Ziffer 3 gewährten Nutzungsrechte in
umfassender Weise
ausgeübt werden dürfen, findet diese Erlaubnis ihre
gesetzliche Grenze in
den Persönlichkeitsrechten der Urheber und ausübenden
Künstler, deren berechtigte geistige und persönliche
Interessen bzw. deren Ansehen oder Ruf nicht dadurch
gefährdet werden dürfen, dass ein Schutzgegenstand über das
gesetzlich zulässige Maß hinaus beeinträchtigt wird.
5. Gewährleistung.
Sofern dies von den Vertragsparteien nicht anderweitig
schriftlich vereinbart,, bietet der Lizenzgeber keine
Gewährleistung für die erteilten Rechte, außer für den Fall,
dass Mängel arglistig verschwiegen wurden. Für Mängel anderer
Art, insbesondere bei der mangelhaften Lieferung von
Verkörperungen des Schutzgegenstandes, richtet sich die
Gewährleistung nach der Regelung, die die Person, die Ihnen
den Schutzgegenstand zur Verfügung stellt, mit Ihnen außerhalb
dieser Lizenz vereinbart, oder - wenn eine solche Regelung
nicht getroffen wurde - nach den gesetzlichen Vorschriften.
6. Haftung.
Über die in Ziffer 5 genannte Gewährleistung hinaus haftet
Ihnen der Lizenzgeber nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit.
7. Vertragsende
-
Dieser Lizenzvertrag und die durch ihn eingeräumten
Nutzungsrechte enden automatisch bei jeder Verletzung der
Vertragsbedingungen durch Sie. Für natürliche und
juristische Personen, die von Ihnen eine Bearbeitung, eine
Datenbank oder ein Sammelwerk unter diesen Lizenzbedingungen
erhalten haben, gilt die Lizenz jedoch weiter,
vorausgesetzt, diese natürlichen oder juristischen Personen
erfüllen sämtliche Vertragsbedingungen. Die Ziffern 1, 2, 5,
6, 7 und 8 gelten bei einer Vertragsbeendigung fort.
-
Unter den oben genannten Bedingungen erfolgt die Lizenz auf
unbegrenzte Zeit (für die Dauer des Schutzrechts). Dennoch
behält sich der Lizenzgeber das Recht vor, den
Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen zu nutzen
oder die eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes jederzeit
zu beenden, vorausgesetzt, dass solche Handlungen nicht dem
Widerruf dieser Lizenz dienen (oder jeder anderen
Lizenzierung, die auf Grundlage dieser Lizenz erfolgt ist
oder erfolgen muss) und diese Lizenz wirksam bleibt, bis Sie
unter den oben genannten Voraussetzungen endet.
8. Schlussbestimmungen
-
Jedes Mal, wenn Sie den Schutzgegenstand vervielfältigen,
verbreiten oder öffentlich wiedergeben, bietet der
Lizenzgeber dem Erwerber eine Lizenz für den
Schutzgegenstand unter denselben Vertragsbedingungen an,
unter denen er Ihnen die Lizenz eingeräumt hat.
-
Jedes Mal, wenn Sie eine Bearbeitung vervielfältigen,
verbreiten oder öffentlich wiedergeben, bietet der
Lizenzgeber dem Erwerber eine Lizenz für den ursprünglichen
Schutzgegenstand unter denselben Vertragsbedingungen an,
unter denen er Ihnen die Lizenz eingeräumt hat.
-
Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam
sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Lizenzbestimmungen
dadurch nicht berührt, und an die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der
unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck am nächsten kommt.
-
Nichts soll dahingehend ausgelegt werden, dass auf eine
Bestimmung dieses Lizenzvertrages verzichtet oder einer
Vertragsverletzung zugestimmt wird, so lange ein solcher
Verzicht oder eine solche Zustimmung nicht schriftlich
vorliegen und von der verzichtenden oder zustimmenden
Vertragspartei unterschrieben sind
-
Dieser Lizenzvertrag stellt die vollständige Vereinbarung
zwischen den Vertragsparteien hinsichtlich des
Schutzgegenstandes dar. Es gibt keine weiteren ergänzenden
Vereinbarungen oder mündlichen Abreden im Hinblick auf den
Schutzgegenstand. Der Lizenzgeber ist an keine zusätzlichen
Abreden gebunden, die aus irgendeiner Absprache mit Ihnen
entstehen könnten. Der Lizenzvertrag kann nicht ohne eine
übereinstimmende schriftliche Vereinbarung zwischen dem
Lizenzgeber und Ihnen abgeändert werden.
-
Auf diesen Lizenzvertrag findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung.
CREATIVE COMMONS IST KEINE VERTRAGSPARTEI DIESES
LIZENZVERTRAGES UND ÜBERNIMMT KEINERLEI GEWÄHRLEISTUNG FÜR
DAS WERK. CREATIVE COMMONS IST IHNEN ODER DRITTEN GEGENÜBER
NICHT HAFTBAR FÜR SCHÄDEN JEDWEDER ART. UNGEACHTET DER
VORSTEHENDEN ZWEI (2) SÄTZE HAT CREATIVE COMMONS ALL RECHTE
UND PFLICHTEN EINES LIZENSGEBERS, WENN SICH CREATIVE COMMONS
AUSDRÜCKLICH ALS LIZENZGEBER BEZEICHNET.
AUSSER FÜR DEN BESCHRÄNKTEN ZWECK EINES HINWEISES AN DIE
ÖFFENTLICHKEIT, DASS DAS WERK UNTER DER CCPL LIZENSIERT
WIRD, DARF KENIE VERTRAGSPARTEI DIE MARKE “CREATIVE COMMONS”
ODER EINE ÄHNLICHE MARKE ODER DAS LOGO VON CREATIVE COMMONS
OHNE VORHERIGE GENEHMIGUNG VON CREATIVE COMMONS NUTZEN. JEDE
GESTATTETE NUTZUNG HAT IN ÜBREEINSTIMMUNG MIT DEN JEWEILS
GÜLTIGEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR MARKEN VON CREATIVE COMMONS
ZU ERFOLGEN, WIE SIE AUF DER WEBSITE ODER IN ANDERER WEISE
AUF ANFRAGE VON ZEIT ZU ZEIT ZUGÄNGLICH GEMACHT WERDEN.
CREATIVE COMMONS KANN UNTER
https://creativecommons.org
KONTAKTIERT WERDEN.