CREATIVE COMMONS IST KEINE RECHTSANWALTSKANZLEI UND LEISTET
KEINE RECHTSBERATUNG. DIE BEREITSTELLUNG DIESER LIZENZ FÜHRT ZU
KEINEM MANDATSVERHÄLTNIS. CREATIVE COMMONS STELLT DIESE
INFORMATIONEN OHNE GEWÄHR ZUR VERFÜGUNG. CREATIVE COMMONS
ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE GELIEFERTEN INFORMATIONEN
UND SCHLIEßT DIE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS, DIE SICH AUS DEREN
GEBRAUCH ERGEBEN.
Lizenz
DER GEGENSTAND DIESER LIZENZ (WIE UNTER "SCHUTZGEGENSTAND"
DEFINIERT) WIRD UNTER DEN BEDINGUNGEN DIESER CREATIVE COMMONS
PUBLIC LICENSE ("CCPL", "LIZENZ" ODER "LIZENZVERTRAG") ZUR
VERFÜGUNG GESTELLT. DER SCHUTZGEGENSTAND IST DURCH DAS
URHEBERRECHT UND/ODER ANDERE GESETZE GESCHÜTZT. JEDE FORM DER
NUTZUNG DES SCHUTZGEGENSTANDES, DIE NICHT AUFGRUND DIESER LIZENZ
ODER DURCH GESETZE GESTATTET IST, IST UNZULÄSSIG.
DURCH DIE AUSÜBUNG EINES DURCH DIESE LIZENZ GEWÄHRTEN RECHTS AN
DEM SCHUTZGEGENSTAND ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN LIZENZBEDINGUNGEN
RECHTSVERBINDLICH EINVERSTANDEN. SOWEIT DIESE LIZENZ ALS
LIZENZVERTRAG ANZUSEHEN IST, GEWÄHRT IHNEN DER LIZENZGEBER DIE
IN DER LIZENZ GENANNTEN RECHTE UNENTGELTLICH UND IM AUSTAUSCH
DAFÜR, DASS SIE DAS GEBUNDENSEIN AN DIE LIZENZBEDINGUNGEN
AKZEPTIEREN.
1. Definitionen
-
Der Begriff "
Bearbeitung
" im Sinne dieser Lizenz bezeichnet das Ergebnis jeglicher Art
von Veränderung des Schutzgegenstandes, solange dieses
erkennbar vom Schutzgegenstand abgeleitet wurde. Dies kann
insbesondere auch eine Umgestaltung, Änderung, Anpassung,
Übersetzung oder Heranziehung des Schutzgegenstandes zur
Vertonung von Laufbildern sein. Nicht als Bearbeitung des
Schutzgegenstandes gelten seine Aufnahme in eine Sammlung oder
ein Sammelwerk und die freie Nutzung des Schutzgegenstandes.
-
Der Begriff "
Sammelwerk
" im Sinne dieser Lizenz meint eine Zusammenstellung von
literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Inhalten
zu einem einheitlichen Ganzen, sofern diese Zusammenstellung
aufgrund von Auswahl und Anordnung der darin enthaltenen
selbständigen Elemente eine eigentümliche geistige Schöpfung
darstellt, unabhängig davon, ob die Elemente systematisch oder
methodisch angelegt und dadurch einzeln zugänglich sind oder
nicht.
-
"
Verbreiten
" im Sinne dieser Lizenz bedeutet, den Schutzgegenstand oder
Bearbeitungen im Original oder in Form von
Vervielfältigungsstücken, mithin in körperlich fixierter Form
der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder in Verkehr zu
bringen.
-
Der "
Lizenzgeber
" im Sinne dieser Lizenz ist diejenige natürliche oder
juristische Person oder Gruppe, die den Schutzgegenstand unter
den Bedingungen dieser Lizenz anbietet und insoweit als
Rechteinhaberin auftritt.
-
"
Rechteinhaber
" im Sinne dieser Lizenz ist der Urheber des
Schutzgegenstandes oder jede andere natürliche oder
juristische Person, die am Schutzgegenstand ein
Immaterialgüterrecht erlangt hat, welches die in Abschnitt 3
genannten Handlungen erfasst und eine Erteilung, Übertragung
oder Einräumung von Nutzungsbewilligungen bzw Nutzungsrechten
an Dritte erlaubt.
-
Der Begriff "
Schutzgegenstand
" bezeichnet in dieser Lizenz den literarischen,
künstlerischen oder wissenschaftlichen Inhalt, der unter den
Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird. Das kann
insbesondere eine eigentümliche geistige Schöpfung jeglicher
Art oder ein Werk der kleinen Münze, ein nachgelassenes Werk
oder auch ein Lichtbild oder anderes Objekt eines verwandten
Schutzrechts sein, unabhängig von der Art seiner Fixierung und
unabhängig davon, auf welche Weise jeweils eine Wahrnehmung
erfolgen kann, gleichviel ob in analoger oder digitaler Form.
Soweit Datenbanken oder Zusammenstellungen von Daten einen
immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen,
unterfallen auch sie dem Begriff "Schutzgegenstand" im Sinne
dieser Lizenz.
-
Mit "
Sie
" bzw. "
Ihnen
" ist die natürliche oder juristische Person gemeint, die in
dieser Lizenz im Abschnitt 3 genannte Nutzungen des
Schutzgegenstandes vornimmt und zuvor in Hinblick auf den
Schutzgegenstand nicht gegen Bedingungen dieser Lizenz
verstoßen oder aber die ausdrückliche Erlaubnis des
Lizenzgebers erhalten hat, die durch diese Lizenz gewährte
Nutzungsbewilligung trotz eines vorherigen Verstoßes
auszuüben.
-
Unter "
Öffentlich Wiedergeben
" im Sinne dieser Lizenz sind Wahrnehmbarmachungen des
Schutzgegenstandes in unkörperlicher Form zu verstehen, die
für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt
sind und mittels öffentlicher Wiedergabe in Form von Vortrag,
Aufführung, Vorführung, Darbietung, Sendung, Weitersendung
oder zeit- und ortsunabhängiger Zurverfügungstellung erfolgen,
unabhängig von den zum Einsatz kommenden Techniken und
Verfahren, einschließlich drahtgebundener oder drahtloser
Mittel und Einstellen in das Internet.
-
"
Vervielfältigen
"im Sinne dieser Lizenz bedeutet, gleichviel in welchem
Verfahren, auf welchem Träger, in welcher Menge und ob
vorübergehend oder dauerhaft, Vervielfältigungsstücke des
Schutzgegenstandes herzustellen, insbesondere durch Ton- oder
Bildaufzeichnungen, und umfasst auch das erstmalige Festhalten
des Schutzgegenstandes oder dessen Wahrnehmbarmachung auf
Mitteln der wiederholbaren Wiedergabe sowie das Herstellen von
Vervielfältigungsstücken dieser Festhaltung, sowie die
Speicherung einer geschützten Darbietung oder eines Bild-
und/oder Schallträgers in digitaler Form oder auf einem
anderen elektronischen Medium.
2. Beschränkungen der Verwertungsrechte
Diese Lizenz ist in keiner Weise darauf gerichtet, Befugnisse
zur Nutzung des Schutzgegenstandes zu vermindern, zu beschränken
oder zu vereiteln, die sich aus den Beschränkungen der
Verwertungsrechte, anderen Beschränkungen der
Ausschließlichkeitsrechte des Rechtsinhabers oder anderen
entsprechenden Rechtsnormen oder sich aus dem Fehlen eines
immaterialgüterrechtlichen Schutzes ergeben.
3. Lizenzierung
Unter den Bedingungen dieser Lizenz erteilt Ihnen der
Lizenzgeber - unbeschadet unverzichtbarer Rechte und
vorbehaltlich des Abschnitts 4.e) - die vergütungsfreie,
räumlich und zeitlich (für die Dauer des Urheberrechts oder
verwandten Schutzrechts am Schutzgegenstand) unbeschränkte
Nutzungsbewilligung, den Schutzgegenstand in der folgenden Art
und Weise zu nutzen:
-
den Schutzgegenstand in beliebiger Form und Menge zu
vervielfältigen, ihn in Sammelwerke zu integrieren und ihn als
Teil solcher Sammelwerke zu vervielfältigen; und
-
den Schutzgegenstand, allein oder in Sammelwerke aufgenommen,
öffentlich wiederzugeben und zu verbreiten.
Die vorgenannte Nutzungsbewilligung wird für alle bekannten
sowie alle noch nicht bekannten Nutzungsarten eingeräumt. Sie
beinhaltet auch das Recht, solche Änderungen am Schutzgegenstand
vorzunehmen, die für bestimmte nach dieser Lizenz zulässige
Nutzungen technisch erforderlich sind. Alle sonstigen Rechte,
die über diesen Abschnitt hinaus nicht ausdrücklich vom
Lizenzgeber eingeräumt werden, bleiben diesem allein
vorbehalten. Soweit Datenbanken oder Zusammenstellungen von
Daten Schutzgegenstand dieser Lizenz oder Teil dessen sind und
einen immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen,
verzichtet der Lizenzgeber auf die Geltendmachung sämtlicher
daraus resultierender Rechte.
4. Bedingungen
Die Erteilung der Nutzungsbewilligung gemäß Abschnitt 3 dieser
Lizenz erfolgt ausdrücklich nur unter den folgenden Bedingungen:
-
Sie dürfen den Schutzgegenstand ausschließlich unter den
Bedingungen dieser Lizenz verbreiten oder öffentlich
wiedergeben. Sie müssen dabei stets eine Kopie dieser Lizenz
oder deren vollständige Internetadresse in Form des
Uniform-Resource-Identifier (URI) beifügen. Sie dürfen keine
Vertrags- oder Nutzungsbedingungen anbieten oder fordern, die
die Bedingungen dieser Lizenz oder die durch diese Lizenz
gewährten Rechte beschränken. Sie dürfen den Schutzgegenstand
nicht unterlizenzieren. Bei jeder Kopie des
Schutzgegenstandes, die Sie verbreiten oder öffentlich
wiedergeben, müssen Sie alle Hinweise unverändert lassen, die
auf diese Lizenz und den Haftungsausschluss hinweisen. Wenn
Sie den Schutzgegenstand verbreiten oder öffentlich
wiedergeben, dürfen Sie (in Bezug auf den Schutzgegenstand)
keine technischen Maßnahmen ergreifen, die den Nutzer des
Schutzgegenstandes in der Ausübung der ihm durch diese Lizenz
gewährten Rechte behindern können. Dasselbe gilt auch für den
Fall, dass der Schutzgegenstand einen Bestandteil eines
Sammelwerkes bildet, was jedoch nicht bedeutet, dass das
Sammelwerk insgesamt dieser Lizenz unterstellt werden muss.
Sofern Sie ein Sammelwerk erstellen, müssen Sie - soweit dies
praktikabel ist - auf die Mitteilung eines Lizenzgebers hin
aus dem Sammelwerk die in Abschnitt 4.c) aufgezählten Hinweise
entfernen.
-
Die Nutzungsbewilligung gemäß Abschnitt 3 gilt nur für
Handlungen, die nicht vorrangig einem kommerziellen Zweck
dienen ("nicht-kommerzielle Nutzung",
"Non-commercial-Option"). Wird Ihnen in Zusammenhang mit dem
Schutzgegenstand dieser Lizenz ein anderer Schutzgegenstand
überlassen, ohne dass eine vertragliche Verpflichtung hierzu
besteht (etwa im Wege von File-Sharing), so wird dies nicht
als vorrangig einem kommerziellen Zweck dienend angesehen,
wenn in Verbindung mit dem Austausch der Schutzgegenstände
tatsächlich keine Zahlung oder geldwerte Vergütung geleistet
wird.
-
Die Verbreitung und die öffentliche Wiedergabe des
Schutzgegenstandes oder ihn enthaltender Sammelwerke ist Ihnen
nur unter der Bedingung gestattet, dass Sie, vorbehaltlich
etwaiger Mitteilungen im Sinne von Abschnitt 4.a), alle dazu
gehörenden Rechtevermerke unberührt lassen. Sie sind
verpflichtet die Rechteinhaberschaft in einer der Nutzung
entsprechenden, angemessenen Form anzuerkennen, indem Sie –
soweit bekannt – Folgendes angeben:
-
Den Namen (oder das Pseudonym, falls ein solches verwendet
wird) des Rechteinhabers, und/oder falls der Lizenzgeber
im Rechtevermerk, in den Nutzungsbedingungen oder auf
andere angemessene Weise eine Zuschreibung an Dritte
vorgenommen hat (z.B. an eine Stiftung, ein Verlagshaus
oder eine Zeitung) ("Zuschreibungsempfänger"), Namen bzw.
Bezeichnung dieses oder dieser Dritten;
- den Titel des Inhaltes;
-
in einer praktikablen Form den Uniform-Resource-Identifier
(URI, z.B. Internetadresse), den der Lizenzgeber zum
Schutzgegenstand angegeben hat, es sei denn, dieser URI
verweist nicht auf den Rechtevermerk oder die
Lizenzinformationen zum Schutzgegenstand.
Die nach diesem Abschnitt 4.c) erforderlichen Angaben können
in jeder angemessenen Form gemacht werden; im Falle eines
Sammelwerkes müssen diese Angaben das Minimum darstellen und
bei gemeinsamer Nennung aller Beitragenden dergestalt
erfolgen, dass sie zumindest ebenso hervorgehoben sind wie
die Hinweise auf die übrigen Rechteinhaber. Die Angaben nach
diesem Abschnitt dürfen Sie ausschließlich zur Angabe der
Rechteinhaberschaft in der oben bezeichneten Weise
verwenden. Durch die Ausübung Ihrer Rechte aus dieser Lizenz
dürfen Sie ohne eine vorherige, separat und schriftlich
vorliegende Zustimmung des Urhebers, des Lizenzgebers
und/oder des Zuschreibungsempfängers weder implizit noch
explizit irgendeine Verbindung mit dem oder eine
Unterstützung oder Billigung durch den Lizenzgeber oder den
Zuschreibungsempfänger andeuten oder erklären.
-
Die oben unter 4.a) bis c) genannten Einschränkungen gelten
nicht für solche Teile des Schutzgegenstandes, die allein
deshalb unter den Schutzgegenstandsbegriff fallen, weil sie
als Datenbanken oder Zusammenstellungen von Daten einen
immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen.
-
Bezüglich der Vergütung für die Nutzung des
Schutzgegenstandes gilt Folgendes:
-
Unverzichtbare gesetzliche Vergütungsansprüche
: Soweit unverzichtbare Vergütungsansprüche im Gegenzug
für gesetzliche Lizenzen vorgesehen oder
Pauschalabgabensysteme (zum Beispiel für Leermedien)
vorhanden sind, behält sich der Lizenzgeber das
ausschließliche Recht vor, die entsprechenden
Vergütungsansprüche für jede Ausübung eines Rechts aus
dieser Lizenz durch Sie geltend zu machen.
-
Vergütung bei Zwangslizenzen
: Sofern Zwangslizenzen außerhalb dieser Lizenz vorgesehen
sind und zustande kommen, behält sich der Lizenzgeber das
ausschließliche Recht vor, die entsprechenden
Vergütungsansprüche für den Fall, dass Sie eine Nutzung
des Schutzgegenstandes für andere als die in Abschnitt
4.b) als nicht-kommerziell definierten Zwecke ausüben
geltend zu machen, verzichtet für alle übrigen Fälle
lizenzgerechter Nutzung jedoch auf jegliche Vergütung.
-
Vergütung in sonstigen Fällen
: Bezüglich lizenzgerechter Nutzung des Schutzgegenstandes
durch Sie, die nicht unter die beiden vorherigen
Abschnitte (i) und (ii) fällt, verzichtet der Lizenzgeber
auf jegliche Vergütung, unabhängig davon, ob eine
Geltendmachung der Vergütungsansprüche durch ihn selbst
oder nur durch eine Verwertungsgesellschaft möglich wäre.
Der Lizenzgeber behält sich jedoch das ausschließliche
Recht auf Geltendmachung des entsprechenden
Vergütungsanspruches (durch ihn selbst oder eine
Verwertungsgesellschaft) für den Fall vor, dass Sie eine
Nutzung des Schutzgegenstandes für andere als die in
Abschnitt 4.b) als nicht-kommerziell definierten Zwecke
ausüben.
-
(Urheber)Persönlichkeitsrechte bleiben - soweit sie bestehen -
von dieser Lizenz unberührt.
5. Gewährleistung
SOFERN KEINE ANDERS LAUTENDE, SCHRIFTLICHE VEREINBARUNG ZWISCHEN
DEM LIZENZGEBER UND IHNEN GESCHLOSSEN WURDE UND SOWEIT MÄNGEL
NICHT ARGLISTIG VERSCHWIEGEN WURDEN, BIETET DER LIZENZGEBER DEN
SCHUTZGEGENSTAND UND DIE ERTEILUNG DER NUTZUNGSBEWILLIGUNG UNTER
AUSSCHLUSS JEGLICHER GEWÄHRLEISTUNG AN UND ÜBERNIMMT WEDER
AUSDRÜCKLICH NOCH KONKLUDENT GARANTIEN IRGENDEINER ART. DIES
UMFASST INSBESONDERE DAS FREISEIN VON SACH- UND RECHTSMÄNGELN,
UNABHÄNGIG VON DEREN ERKENNBARKEIT FÜR DEN LIZENZGEBER, DIE
VERKEHRSFÄHIGKEIT DES SCHUTZGEGENSTANDES, SEINE VERWENDBARKEIT
FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK SOWIE DIE KORREKTHEIT VON
BESCHREIBUNGEN.
6. Haftungsbeschränkung
ÜBER DIE IN ZIFFER 5 GENANNTE GEWÄHRLEISTUNG HINAUS HAFTET DER
LIZENZGEBER IHNEN GEGENÜBER FÜR SCHÄDEN JEGLICHER ART NUR BEI
GROBER FAHRLÄSSIGKEIT ODER VORSATZ, UND ÜBERNIMMT DARÜBER HINAUS
KEINERLEI FREIWILLIGE HAFTUNG FÜR FOLGE- ODER ANDERE SCHÄDEN,
AUCH WENN ER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT IHRES EINTRITTS UNTERRICHTET
WURDE.
7. Erlöschen
-
Diese Lizenz und die durch sie erteilte Nutzungsbewilligung
erlöschen mit Wirkung für die Zukunft im Falle eines Verstoßes
gegen die Lizenzbedingungen durch Sie ohne dass es dazu der
Kenntnis des Lizenzgebers vom Verstoß oder einer weiteren
Handlung einer der Vertragsparteien bedarf. Mit natürlichen
oder juristischen Personen, die den Schutzgegenstand
enthaltende Sammelwerke sowie entsprechende
Vervielfältigungsstücke unter den Bedingungen dieser Lizenz
von Ihnen erhalten haben, bestehen nachträglich entstandene
Lizenzbeziehungen jedoch solange weiter, wie die genannten
Personen sich ihrerseits an sämtliche Lizenzbedingungen
halten. Darüber hinaus gelten die Ziffern 1, 2, 5, 6, 7, und 8
auch nach einem Erlöschen dieser Lizenz fort.
-
Vorbehaltlich der oben genannten Bedingungen gilt diese Lizenz
unbefristet bis der rechtliche Schutz für den Schutzgegenstand
ausläuft. Davon abgesehen behält der Lizenzgeber das Recht,
den Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen
anzubieten oder die eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes
jederzeit einzustellen, solange die Ausübung dieses Rechts
nicht einer Kündigung oder einem Widerruf dieser Lizenz (oder
irgendeiner Weiterlizenzierung, die auf Grundlage dieser
Lizenz bereits erfolgt ist bzw. zukünftig noch erfolgen muss)
dient und diese Lizenz unter Berücksichtigung der oben zum
Erlöschen genannten Bedingungen vollumfänglich wirksam bleibt.
8. Sonstige Bestimmungen
-
Jedes Mal wenn Sie den Schutzgegenstand für sich genommen oder
als Teil eines Sammelwerkes verbreiten oder öffentlich
wiedergeben, bietet der Lizenzgeber dem Empfänger eine Lizenz
zu den gleichen Bedingungen und im gleichen Umfang an, wie
Ihnen in Form dieser Lizenz.
-
Sollte eine Bestimmung dieser Lizenz unwirksam sein, so bleibt
davon die Wirksamkeit der Lizenz im Übrigen unberührt.
-
Keine Bestimmung dieser Lizenz soll als abbedungen und kein
Verstoß gegen sie als zulässig gelten, solange die von dem
Verzicht oder von dem Verstoß betroffene Seite nicht
schriftlich zugestimmt hat.
-
Diese Lizenz (zusammen mit in ihr ausdrücklich vorgesehenen
Erlaubnissen, Mitteilungen und Zustimmungen, soweit diese
tatsächlich vorliegen) stellt die vollständige Vereinbarung
zwischen dem Lizenzgeber und Ihnen in Bezug auf den
Schutzgegenstand dar. Es bestehen keine Abreden,
Vereinbarungen oder Erklärungen in Bezug auf den
Schutzgegenstand, die in dieser Lizenz nicht genannt sind.
Rechtsgeschäftliche Änderungen des Verhältnisses zwischen dem
Lizenzgeber und Ihnen sind nur über Modifikationen dieser
Lizenz möglich. Der Lizenzgeber ist an etwaige zusätzliche,
einseitig durch Sie übermittelte Bestimmungen nicht gebunden.
Diese Lizenz kann nur durch schriftliche Vereinbarung zwischen
Ihnen und dem Lizenzgeber modifiziert werden. Derlei
Modifikationen wirken ausschließlich zwischen dem Lizenzgeber
und Ihnen und wirken sich nicht auf die Dritten gemäß 8.a)
angebotenen Lizenzen aus.
-
Sofern zwischen Ihnen und dem Lizenzgeber keine anderweitige
Vereinbarung getroffen wurde und soweit Wahlfreiheit besteht,
findet auf diesen Lizenzvertrag das Recht der Republik
Österreich Anwendung.
Creative Commons Notice
Creative Commons ist nicht Partei dieser Lizenz und übernimmt
keinerlei Gewähr oder dergleichen in Bezug auf den
Schutzgegenstand. Creative Commons haftet Ihnen oder einer
anderen Partei unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für
irgendwelche Schäden, die - abstrakt oder konkret, zufällig
oder vorhersehbar - im Zusammenhang mit dieser Lizenz
entstehen. Unbeschadet der vorangegangen beiden Sätze, hat
Creative Commons alle Rechte und Pflichten eines Lizenzgebers,
wenn es sich ausdrücklich als Lizenzgeber im Sinne dieser
Lizenz bezeichnet.
Creative Commons gewährt den Parteien nur insoweit das Recht,
das Logo und die Marke "Creative Commons" zu nutzen, als dies
notwendig ist, um der Öffentlichkeit gegenüber kenntlich zu
machen, dass der Schutzgegenstand unter einer CCPL steht. Ein
darüber hinaus gehender Gebrauch der Marke "Creative Commons"
oder einer verwandten Marke oder eines verwandten Logos bedarf
der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Creative Commons.
Jeder erlaubte Gebrauch richtet sich nach der Creative Commons
Marken-Nutzungs-Richtlinie in der jeweils aktuellen Fassung,
die von Zeit zu Zeit auf der Website veröffentlicht oder auf
andere Weise auf Anfrage zugänglich gemacht wird. Zur
Klarstellung: Die genannten Einschränkungen der Markennutzung
sind nicht Bestandteil dieser Lizenz.
Creative Commons kann kontaktiert werden über
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