CREATIVE COMMONS IST KEINE RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT UND
LEISTET KEINE RECHTSBERATUNG. DIE WEITERGABE DIESES
LIZENZENTWURFES FÜHRT ZU KEINEM MANDATSVERHÄLTNIS. CREATIVE
COMMONS ERBRINGT DIESE INFORMATIONEN OHNE GEWÄHR. CREATIVE
COMMONS ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE GELIEFERTEN
INFORMATIONEN UND SCHLIEßT DIE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS, DIE
SICH AUS IHREM GEBRAUCH ERGEBEN.
Lizenzvertrag
DAS URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTE WERK ODER DER SONSTIGE
SCHUTZGEGENSTAND (WIE UNTEN BESCHRIEBEN) WIRD UNTER DEN
BEDINGUNGEN DIESER CREATIVE COMMONS PUBLIC LICENSE ("CCPL"
ODER "LIZENZVERTRAG") ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. DER
SCHUTZGEGENSTAND IST DURCH DAS URHEBERRECHT UND/ODER
EINSCHLÄGIGE GESETZE GESCHÜTZT.
DURCH DIE AUSÜBUNG EINER DURCH DIESEN LIZENZVERTRAG ERTEILTEN
BEFUGNIS ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN LIZENZBEDINGUNGEN
RECHTSVERBINDLICH EINVERSTANDEN. DER LIZENZGEBER ERTEILT IHNEN
DIE HIER BESCHRIEBENE NUTZUNGSBEWILLIGUNG UNTER DER
VORAUSSETZUNG, DASS SIE SICH MIT DIESEN VERTRAGSBEDINGUNGEN
EINVERSTANDEN ERKLÄREN.
1. Definitionen
-
Unter einer
"Bearbeitung"
wird eine Übersetzung oder andere Bearbeitung des Werkes
verstanden, die eine eigentümliche geistige Schöpfung von
Ihnen ist bzw eine Übersetzung oder andere Bearbeitung eines
anderen urheberrechtlichen Schutzgegenstandes als einem
Werk, wenn diese zu einem eigenen Schutzrecht führt. Eine
freie Benutzung eines Werkes wird nicht als Bearbeitung
angesehen.
-
Unter den
"Lizenzelementen"
werden die folgenden Lizenzcharakteristika verstanden, die
vom Lizenzgeber ausgewählt und in der Bezeichnung der Lizenz
genannt werden: "Namensnennung", "Nicht-kommerziell",
"Weitergabe unter gleichen Bedingungen".
-
Unter dem
"Lizenzgeber"
wird die natürliche oder juristische Person verstanden, die
den Schutzgegenstand unter den Bedingungen dieser Lizenz
anbietet.
-
Unter einem
"Sammelwerk"
wird eine Sammlung verstanden, die infolge der
Zusammenstellung einzelner Beiträge zu einem einheitlichen
Ganzen eine eigentümliche geistige Schöpfung darstellt.
Darunter fallen auch Sammlungen von Werken, Daten oder
anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder
methodisch angeordnet und einzeln mit elektronischen Mitteln
oder auf andere Weise zugänglich sind, wenn sie infolge der
Auswahl oder Anordnung des Stoffes eine eigentümliche
geistige Schöpfung sind (Datenbankwerke). Ein Sammelwerk
wird im Zusammenhang mit dieser Lizenz nicht als Bearbeitung
(wie oben beschrieben) angesehen.
-
Mit
"SIE"
und
"Ihnen"
ist die natürliche oder juristische Person gemeint, die die
in dieser Lizenz erteilte Nutzungsbewilligung (Befugnisse)
ausübt und die zuvor die Bedingungen dieser Lizenz im
Hinblick auf das Werk nicht verletzt hat, oder die die
ausdrückliche Erlaubnis des Lizenzgebers erhalten hat, die
durch diese Lizenz erteilte Nutzungsbewilligung trotz einer
vorherigen Verletzung auszuüben.
-
Unter dem
"Schutzgegenstand"
wird das Werk oder Sammelwerk oder das Schutzobjekt eines
verwandten Schutzrechts verstanden, das Ihnen unter den
Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird.
-
Unter dem
"Urheber"
wird die natürliche Person verstanden, die das Werk
geschaffen hat.
-
Unter einem
"verwandten Schutzrecht"
wird das Recht an einem anderen urheberrechtlichen
Schutzgegenstand als einem Werk verstanden, zum Beispiel
einem nachgelassenen Werk, einem Lichtbild, einer Datenbank,
einem Schallträger, einer Rundfunksendung, einem Laufbild
oder einer Darbietung eines ausübenden Künstlers.
-
Unter dem
"Werk"
wird eine eigentümliche geistige Schöpfung verstanden, die
Ihnen unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird.
2. Schranken des Urheberrechts.
Diese Lizenz lässt sämtliche Rechte unberührt, die sich aus
den Beschränkungen der Verwertungsrechte, aus dem
Erschöpfungsgrundsatz oder anderen Beschränkungen der
Ausschließlichkeitsrechte des Rechtsinhabers durch die
Anwendung findenden Gesetze ergeben.
3. Lizenzierung.
Unter den Bedingungen dieses Lizenzvertrages erteilt Ihnen der
Lizenzgeber eine unentgeltliche, räumlich und zeitlich (für
die Dauer des Urheberrechts oder verwandten Schutzrechts)
unbeschränkte, nicht-ausschließliche Nutzungsbewilligung, den
Schutzgegenstand in der folgenden Art und Weise zu nutzen:
-
den Schutzgegenstand in körperlicher Form zu verwerten,
insbesondere zu vervielfältigen und zu verbreiten;
-
den Schutzgegenstand in unkörperlicher Form öffentlich
wiederzugeben, insbesondere zu senden, weiterzusenden,
vorzutragen, aufzuführen, vorzuführen und öffentlich zur
Verfügung zu stellen;
-
den Schutzgegenstand auf Bild- oder Schallträger
festzuhalten und mit dem Bild- oder Schallträger auf die in
3 a., b. oder d. erlaubte Weise zu verfahren;
-
den Schutzgegenstand zu übersetzen oder in anderer Weise zu
bearbeiten und die Übersetzungen oder anderen Bearbeitungen
zu veröffentlichen und in dem in 3 a. bis c. genannten
Umfang zu verwerten.
Die in diesem Lizenzvertrag erteilte Nutzungsbewilligung kann
für alle bekannten Nutzungsarten ausgeübt werden. Die genannte
Nutzungsbewilligung beinhaltet die Befugnis, solche
Veränderungen an dem Werk vorzunehmen, die technisch
erforderlich sind, um die Nutzungsbewilligung für alle
Nutzungsarten wahrzunehmen. Insbesondere sind davon die
Anpassung an andere Medien und auf andere Dateiformate
umfasst.
4. Beschränkungen.
Die Erteilung der Nutzungsbewilligung gemäß Ziffer 3 erfolgt
ausdrücklich nur unter den folgenden Bedingungen:
-
Sie dürfen den Schutzgegenstand ausschließlich unter den
Bedingungen dieser Lizenz vervielfältigen, verbreiten oder
im Sinne von Ziffer 3.b. dieses Vertrags öffentlich
wiedergeben und Sie müssen stets eine Kopie oder die
vollständige Internetadresse in Form des
Uniform-Resource-Identifier (URI) dieser Lizenz beifügen,
wenn Sie den Schutzgegenstand vervielfältigen, verbreiten
oder im Sinne von Ziffer 3.b. dieses Vertrags öffentlich
wiedergeben. Sie dürfen keine Vertragsbedingungen anbieten
oder fordern, die die Bedingungen dieser Lizenz oder die
durch sie gewährten Befugnisse ändern oder beschränken. Sie
dürfen den Schutzgegenstand nicht unterlizenzieren. Sie
müssen alle Hinweise unverändert lassen, die auf diese
Lizenz und den Haftungs- und/oder Gewährleistungsausschluss
hinweisen. Sie dürfen den Schutzgegenstand mit keinen
technischen Schutzmaßnahmen versehen, die den Zugang oder
den Gebrauch des Schutzgegenstandes in einer Weise
kontrollieren, die mit den Bedingungen dieser Lizenz im
Widerspruch stehen. Die genannten Beschränkungen gelten auch
für den Fall, dass der Schutzgegenstand einen Bestandteil
eines Sammelwerkes bildet; sie verlangen aber nicht, dass
das Sammelwerk insgesamt zum Gegenstand dieser Lizenz
gemacht wird. Wenn Sie ein Sammelwerk erstellen, müssen Sie
- soweit dies praktikabel ist - auf die Aufforderung eines
Lizenzgebers oder Urhebers hin aus dem Sammelwerk jeglichen
Hinweis auf diesen Lizenzgeber oder diesen Urheber
entfernen. Wenn Sie den Schutzgegenstand bearbeiten, müssen
Sie - soweit dies praktikabel ist - auf die Aufforderung
eines Rechtsinhabers hin von der Bearbeitung jeglichen
Hinweis auf diesen Rechtsinhaber entfernen.
-
Sie dürfen eine Bearbeitung ausschließlich unter den
Bedingungen dieser Lizenz, einer späteren Version dieser
Lizenz mit denselben Lizenzelementen wie diese Lizenz oder
einer Creative Commons iCommons Lizenz, die dieselben
Lizenzelemente wie diese Lizenz enthält (z.B. Namensnennung
- Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen
2.0 Japan), vervielfältigen, verbreiten oder im Sinne von
Ziffer 3.b. dieses Vertrags öffentlich wiedergeben. Sie
müssen stets eine Kopie oder die vollständige
Internetadresse in Form des Uniform-Resource-Identifier
(URI) dieser Lizenz oder einer anderen Lizenz der im
vorhergehenden Satz beschriebenen Art beifügen, wenn Sie die
Bearbeitung vervielfältigen, verbreiten oder im Sinne von
Ziffer 3.b. dieses Vertrags öffentlich wiedergeben. Sie
dürfen keine Vertragsbedingungen anbieten oder fordern, die
die Bedingungen dieser Lizenz oder die durch sie gewährten
Befugnisse ändern oder beschränken, und Sie müssen alle
Hinweise unverändert lassen, die auf diese Lizenz und den
Haftungs- und/oder Gewährleistungsausschluss hinweisen. Sie
dürfen eine Bearbeitung nicht mit technischen
Schutzmaßnahmen versehen, die den Zugang oder den Gebrauch
der Bearbeitung in einer Weise kontrollieren, die zu den
Bedingungen dieser Lizenz im Widerspruch stehen. Die
genannten Beschränkungen gelten auch für eine Bearbeitung
als Bestandteil eines Sammelwerkes; sie erfordern aber
nicht, dass das Sammelwerk insgesamt zum Gegenstand dieser
Lizenz gemacht wird.
-
Sie dürfen die in Ziffer 3 erteilten Befugnisse in keiner
Weise verwenden, die überwiegend auf einen geschäftlichen
Vorteil oder eine vertraglich geschuldete geldwerte
Vergütung abzielt oder darauf gerichtet ist.
-
Wenn Sie den Schutzgegenstand oder eine Bearbeitung oder ein
Sammelwerk vervielfältigen, verbreiten oder im Sinne von
Ziffer 3.b. dieses Vertrags öffentlich wiedergeben, müssen
Sie alle Urhebervermerke für den Schutzgegenstand
unverändert lassen und die Urheberschaft oder
Rechtsinhaberschaft in einer der von Ihnen vorgenommenen
Nutzung angemessenen Form anerkennen, indem Sie den Namen
(oder das Pseudonym, falls ein solches verwendet wird) des
Urhebers oder Rechtsinhabers nennen, wenn dieser angegeben
ist. Dies gilt auch für den Titel des Schutzgegenstandes,
wenn dieser angegeben ist, sowie - in einem
vernünftigerweise durchführbaren Umfang - für die mit dem
Schutzgegenstand zu verbindende vollständige Internetadresse
in Form des Uniform-Resource-Identifier (URI), wie sie der
Lizenzgeber angegeben hat, sofern dies geschehen ist, es sei
denn, diese Internetadresse verweist nicht auf den
Urhebervermerk oder die Lizenzinformationen zu dem
Schutzgegenstand. Bei einer Bearbeitung ist ein Hinweis
darauf aufzuführen, in welcher Form der Schutzgegenstand in
die Bearbeitung eingegangen ist (z.B. "Französische
Übersetzung des... (Werk) durch... (Urheber)" oder "Das
Drehbuch beruht auf dem Werk des ... (Urheber)"). Ein
solcher Hinweis kann in jeder angemessenen Weise erfolgen,
wobei jedoch bei einer Bearbeitung, einer Datenbank oder
einem Sammelwerk der Hinweis zumindest an gleicher Stelle
und in ebenso auffälliger Weise zu erfolgen hat wie
vergleichbare Hinweise auf andere Rechtsinhaber.
-
Obwohl die gemäß Ziffer 3 erteilten Befugnisse in
umfassender Weise ausgeübt werden dürfen, findet diese
Erlaubnis ihre gesetzliche Grenze in den
Persönlichkeitsrechten sowie im Schutz der berechtigten
geistigen Interessen der Urheber und ausübenden Künstler,
die nicht dadurch gefährdet werden dürfen, dass ein
Schutzgegenstand über das gesetzlich zulässige Maß hinaus
beeinträchtigt wird.
5. Gewährleistung.
Sofern dies von den Vertragsparteien nicht schriftlich anders
vereinbart wurde, bietet der Lizenzgeber keine Gewährleistung
für die in diesem Lizenzvertrag erteilte Nutzungsbewilligung.
Für Mängel anderer Art, insbesondere bei der mangelhaften
Lieferung von Verkörperungen des Schutzgegenstandes, richtet
sich die Gewährleistung nach der Regelung, die die Person, die
Ihnen den Schutzgegenstand zur Verfügung stellt, mit Ihnen
außerhalb der Lizenz vereinbart, oder - wenn eine solche
Regelung nicht getroffen wurde - nach den gesetzlichen
Vorschriften.
6. Haftung.
Über die in Ziffer 5 genannte Gewährleistung hinaus haftet
Ihnen der Lizenzgeber bezüglich Schäden, die in Verbindung mit
der Erteilung der Nutzungsbewilligung entstehen, nur für
Vorsatz. Für Geschäfte zwischen Unternehmern und Verbrauchern
im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gilt
die Abweichung, dass nur die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit bei anderen Schäden als Personenschäden
ausgeschlossen ist.
7. Vertragsende
-
Dieser Lizenzvertrag und die durch diesen erteilten
Befugnisse enden automatisch bei jeder Verletzung der
Vertragsbedingungen durch Sie. Für natürliche und
juristische Personen, die von Ihnen eine Bearbeitung, eine
Datenbank oder ein Sammelwerk unter diesen Lizenzbedingungen
erhalten haben, gilt die Lizenz jedoch weiter,
vorausgesetzt, diese natürlichen oder juristischen Personen
erfüllen sämtliche Vertragsbedingungen. Die Ziffern 1, 2, 5,
6, 7 und 8 gelten bei einer Vertragsbeendigung fort.
-
Unter den oben genannten Bedingungen erfolgt die Lizenz
dauerhaft (für die Dauer des Urheberrechts oder verwandten
Schutzrechts). Dennoch behält sich der Lizenzgeber das Recht
vor, den Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen zu
nutzen oder die eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes
jederzeit zu beenden, vorausgesetzt, dass solche Handlungen
nicht dem Widerruf dieser Lizenz dienen (oder jeder anderen
Lizenzierung, die auf Grundlage dieser Lizenz erfolgt ist
oder erfolgen muss) und diese Lizenz wirksam bleibt, bis sie
unter den oben genannten Voraussetzungen endet.
8. Schlussbestimmungen
-
Jedes Mal, wenn Sie den Schutzgegenstand vervielfältigen,
verbreiten oder im Sinne von Ziffer 3.b. dieses Vertrags
öffentlich wiedergeben, bietet der Lizenzgeber dem Erwerber
eine Lizenz für den Schutzgegenstand unter denselben
Vertragsbedingungen an, unter denen er Ihnen die Lizenz
erteilt hat.
-
Jedes Mal, wenn Sie eine Bearbeitung vervielfältigen,
verbreiten oder im Sinne von Ziffer 3.b. dieses Vertrags
öffentlich wiedergeben, bietet der Lizenzgeber dem Erwerber
eine Lizenz für den ursprünglichen Schutzgegenstand unter
denselben Vertragsbedingungen an, unter denen er Ihnen die
Lizenz erteilt hat.
-
Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam
sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Lizenzbestimmungen
dadurch nicht berührt und an die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt die wirksame Bestimmung, die dem mit der
unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck am nächsten kommt.
-
Nichts soll dahingehend ausgelegt werden, dass auf eine
Bestimmung dieses Lizenzvertrages verzichtet oder einer
Vertragsverletzung zugestimmt wird, so lange ein solcher
Verzicht oder eine solche Zustimmung nicht schriftlich
vorliegt und von der verzichtenden oder zustimmenden
Vertragspartei unterschrieben ist.
-
Dieser Lizenzvertrag stellt die vollständige Vereinbarung
zwischen den Vertragsparteien hinsichtlich des
Schutzgegenstandes dar. Es gibt keine weiteren ergänzenden
Vereinbarungen oder mündlichen Abreden im Hinblick auf den
Schutzgegenstand. Der Lizenzgeber ist an keine zusätzlichen
Abreden gebunden, die aus irgendeiner Absprache mit Ihnen
entstehen könnten. Der Lizenzvertrag kann nicht ohne eine
übereinstimmende schriftliche Vereinbarung zwischen dem
Lizenzgeber und Ihnen abgeändert werden.
-
Auf diesen Lizenzvertrag findet das Recht der Bundesrepublik
Österreich Anwendung.
CREATIVE COMMONS IST KEINE VERTRAGSPARTEI DIESES
LIZENZVERTRAGES UND ÜBERNIMMT KEINERLEI GEWÄHRLEISTUNG FÜR
DAS WERK. CREATIVE COMMONS IST IHNEN ODER DRITTEN GEGENÜBER
NICHT HAFTBAR FÜR SCHÄDEN JEDWEDER ART. UNGEACHTET DER
VORSTEHENDEN ZWEI (2) SÄTZE HAT CREATIVE COMMONS ALLE RECHTE
UND PFLICHTEN EINES LIZENSGEBERS, WENN SICH CREATIVE COMMONS
AUSDRÜCKLICH ALS LIZENZGEBER BEZEICHNET.
AUSSER FÜR DEN BESCHRÄNKTEN ZWECK EINES HINWEISES AN DIE
ÖFFENTLICHKEIT, DASS DAS WERK UNTER DER CCPL LIZENSIERT
WIRD, DARF KEINE VERTRAGSPARTEI DIE MARKE "CREATIVE COMMONS"
ODER EINE ÄHNLICHE MARKE ODER DAS LOGO VON CREATIVE COMMONS
OHNE VORHERIGE GENEHMIGUNG VON CREATIVE COMMONS NUTZEN. JEDE
GESTATTETE NUTZUNG HAT IN ÜBEREINSTIMMUNG MIT DEN JEWEILS
GÜLTIGEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR MARKEN VON CREATIVE COMMONS
ZU ERFOLGEN, WIE SIE AUF DER WEBSITE ODER IN ANDERER WEISE
AUF ANFRAGE VON ZEIT ZU ZEIT ZUGÄNGLICH GEMACHT WERDEN.
CREATIVE COMMONS KANN UNTER
https://creativecommons.org
KONTAKTIERT WERDEN.