CREATIVE COMMONS IST KEINE RECHTSANWALTSKANZLEI UND LEISTET
KEINE RECHTSBERATUNG. DIE BEREITSTELLUNG DIESER LIZENZ FÜHRT ZU
KEINEM MANDATSVERHÄLTNIS. CREATIVE COMMONS STELLT DIESE
INFORMATIONEN OHNE GEWÄHR ZUR VERFÜGUNG. CREATIVE COMMONS
ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE GELIEFERTEN INFORMATIONEN
UND SCHLIEßT DIE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS, DIE SICH AUS DEREN
GEBRAUCH ERGEBEN.
Lizenz
DER GEGENSTAND DIESER LIZENZ (WIE UNTER "SCHUTZGEGENSTAND"
DEFINIERT) WIRD UNTER DEN BEDINGUNGEN DIESER CREATIVE COMMONS
PUBLIC LICENSE ("CCPL", "LIZENZ" ODER "LIZENZVERTRAG") ZUR
VERFÜGUNG GESTELLT. DER SCHUTZGEGENSTAND IST DURCH DAS
URHEBERRECHT UND/ODER ANDERE GESETZE GESCHÜTZT. JEDE FORM DER
NUTZUNG DES SCHUTZGEGENSTANDES, DIE NICHT AUFGRUND DIESER LIZENZ
ODER DURCH GESETZE GESTATTET IST, IST UNZULÄSSIG.
DURCH DIE AUSÜBUNG EINES DURCH DIESE LIZENZ GEWÄHRTEN RECHTS AN
DEM SCHUTZGEGENSTAND ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN LIZENZBEDINGUNGEN
RECHTSVERBINDLICH EINVERSTANDEN. SOWEIT DIESE LIZENZ ALS
LIZENZVERTRAG ANZUSEHEN IST, GEWÄHRT IHNEN DER LIZENZGEBER DIE
IN DER LIZENZ GENANNTEN RECHTE UNENTGELTLICH UND IM AUSTAUSCH
DAFÜR, DASS SIE DAS GEBUNDENSEIN AN DIE LIZENZBEDINGUNGEN
AKZEPTIEREN.
1. Definitionen
-
Der Begriff "
Abwandlung
" im Sinne dieser Lizenz bezeichnet das Ergebnis jeglicher Art
von Veränderung des Schutzgegenstandes, solange die
eigenpersönlichen Züge des Schutzgegenstandes darin nicht
verblassen und daran eigene Schutzrechte entstehen. Das kann
insbesondere eine Bearbeitung, Umgestaltung, Änderung,
Anpassung, Übersetzung oder Heranziehung des
Schutzgegenstandes zur Vertonung von Laufbildern sein. Nicht
als Abwandlung des Schutzgegenstandes gelten seine Aufnahme in
eine Sammlung oder ein Sammelwerk und die freie Benutzung des
Schutzgegenstandes.
-
Der Begriff "
Sammelwerk
" im Sinne dieser Lizenz meint eine Zusammenstellung von
literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen
Inhalten, sofern diese Zusammenstellung aufgrund von Auswahl
und Anordnung der darin enthaltenen selbständigen Elemente
eine geistige Schöpfung darstellt, unabhängig davon, ob die
Elemente systematisch oder methodisch angelegt und dadurch
einzeln zugänglich sind oder nicht.
-
"
Verbreiten
" im Sinne dieser Lizenz bedeutet, den Schutzgegenstand oder
Abwandlungen im Original oder in Form von
Vervielfältigungsstücken, mithin in körperlich fixierter Form
der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen.
-
Unter "
Lizenzelementen
" werden im Sinne dieser Lizenz die folgenden übergeordneten
Lizenzcharakteristika verstanden, die vom Lizenzgeber
ausgewählt wurden und in der Bezeichnung der Lizenz zum
Ausdruck kommen: "Namensnennung", "Keine kommerzielle
Nutzung", "Weitergabe unter gleichen Bedingungen".
-
Der "
Lizenzgeber
" im Sinne dieser Lizenz ist diejenige natürliche oder
juristische Person oder Gruppe, die den Schutzgegenstand unter
den Bedingungen dieser Lizenz anbietet und insoweit als
Rechteinhaberin auftritt.
-
"
Rechteinhaber
" im Sinne dieser Lizenz ist der Urheber des
Schutzgegenstandes oder jede andere natürliche oder
juristische Person oder Gruppe von Personen, die am
Schutzgegenstand ein Immaterialgüterrecht erlangt hat, welches
die in Abschnitt 3 genannten Handlungen erfasst und bei dem
eine Einräumung von Nutzungsrechten oder eine
Weiterübertragung an Dritte möglich ist.
-
Der Begriff "
Schutzgegenstand
" bezeichnet in dieser Lizenz den literarischen,
künstlerischen oder wissenschaftlichen Inhalt, der unter den
Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird. Das kann
insbesondere eine persönliche geistige Schöpfung jeglicher
Art, ein Werk der kleinen Münze, ein nachgelassenes Werk oder
auch ein Lichtbild oder anderes Objekt eines verwandten
Schutzrechts sein, unabhängig von der Art seiner Fixierung und
unabhängig davon, auf welche Weise jeweils eine Wahrnehmung
erfolgen kann, gleichviel ob in analoger oder digitaler Form.
Soweit Datenbanken oder Zusammenstellungen von Daten einen
immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen,
unterfallen auch sie dem Begriff "Schutzgegenstand" im Sinne
dieser Lizenz.
-
Mit "
Sie
" bzw. "
Ihnen
" ist die natürliche oder juristische Person gemeint, die in
dieser Lizenz im Abschnitt 3 genannte Nutzungen des
Schutzgegenstandes vornimmt und zuvor in Hinblick auf den
Schutzgegenstand nicht gegen Bedingungen dieser Lizenz
verstoßen oder aber die ausdrückliche Erlaubnis des
Lizenzgebers erhalten hat, die durch diese Lizenz gewährten
Nutzungsrechte trotz eines vorherigen Verstoßes auszuüben.
-
Unter "
Öffentlich Zeigen
" im Sinne dieser Lizenz sind Veröffentlichungen und
Präsentationen des Schutzgegenstandes zu verstehen, die für
eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt sind
und in unkörperlicher Form mittels öffentlicher Wiedergabe in
Form von Vortrag, Aufführung, Vorführung, Darbietung, Sendung,
Weitersendung, zeit- und ortsunabhängiger Zugänglichmachung
oder in körperlicher Form mittels Ausstellung erfolgen,
unabhängig von bestimmten Veranstaltungen und unabhängig von
den zum Einsatz kommenden Techniken und Verfahren,
einschließlich drahtgebundener oder drahtloser Mittel und
Einstellen in das Internet.
-
"
Vervielfältigen
" im Sinne dieser Lizenz bedeutet, mittels beliebiger
Verfahren Vervielfältigungsstücke des Schutzgegenstandes
herzustellen, insbesondere durch Ton- oder Bildaufzeichnungen,
und umfasst auch den Vorgang, erstmals körperliche Fixierungen
des Schutzgegenstandes sowie Vervielfältigungsstücke dieser
Fixierungen anzufertigen, sowie die Übertragung des
Schutzgegenstandes auf einen Bild- oder Tonträger oder auf ein
anderes elektronisches Medium, gleichviel ob in digitaler oder
analoger Form.
2. Schranken des Immaterialgüterrechts
Diese Lizenz ist in keiner Weise darauf gerichtet, Befugnisse
zur Nutzung des Schutzgegenstandes zu vermindern, zu beschränken
oder zu vereiteln, die Ihnen aufgrund der Schranken des
Urheberrechts oder anderer Rechtsnormen bereits ohne Weiteres
zustehen oder sich aus dem Fehlen eines
immaterialgüterrechtlichen Schutzes ergeben.
3. Einräumung von Nutzungsrechten
Unter den Bedingungen dieser Lizenz räumt Ihnen der Lizenzgeber
- unbeschadet unverzichtbarer Rechte und vorbehaltlich des
Abschnitts 4.f) - das vergütungsfreie, räumlich und zeitlich
(für die Dauer des Schutzrechts am Schutzgegenstand)
unbeschränkte einfache Recht ein, den Schutzgegenstand auf die
folgenden Arten und Weisen zu nutzen ("unentgeltlich
eingeräumtes einfaches Nutzungsrecht für jedermann"):
-
Den Schutzgegenstand in beliebiger Form und Menge zu
vervielfältigen, ihn in Sammelwerke zu integrieren und ihn als
Teil solcher Sammelwerke zu vervielfältigen;
-
Abwandlungen des Schutzgegenstandes anzufertigen,
einschließlich Übersetzungen unter Nutzung jedweder Medien,
sofern deutlich erkennbar gemacht wird, dass es sich um
Abwandlungen handelt;
-
den Schutzgegenstand, allein oder in Sammelwerke aufgenommen,
öffentlich zu zeigen und zu verbreiten;
-
Abwandlungen des Schutzgegenstandes zu veröffentlichen,
öffentlich zu zeigen und zu verbreiten.
Das vorgenannte Nutzungsrecht wird für alle bekannten sowie für
alle noch nicht bekannten Nutzungsarten eingeräumt. Es
beinhaltet auch das Recht, solche Änderungen am Schutzgegenstand
vorzunehmen, die für bestimmte nach dieser Lizenz zulässige
Nutzungen technisch erforderlich sind. Alle sonstigen Rechte,
die über diesen Abschnitt hinaus nicht ausdrücklich durch den
Lizenzgeber eingeräumt werden, bleiben diesem allein
vorbehalten. Soweit Datenbanken oder Zusammenstellungen von
Daten Schutzgegenstand dieser Lizenz oder Teil dessen sind und
einen immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen,
verzichtet der Lizenzgeber auf sämtliche aus diesem Schutz
resultierenden Rechte.
4. Bedingungen
Die Einräumung des Nutzungsrechts gemäß Abschnitt 3 dieser
Lizenz erfolgt ausdrücklich nur unter den folgenden Bedingungen:
-
Sie dürfen den Schutzgegenstand ausschließlich unter den
Bedingungen dieser Lizenz verbreiten oder öffentlich zeigen.
Sie müssen dabei stets eine Kopie dieser Lizenz oder deren
vollständige Internetadresse in Form des
Uniform-Resource-Identifier (URI) beifügen. Sie dürfen keine
Vertrags- oder Nutzungsbedingungen anbieten oder fordern, die
die Bedingungen dieser Lizenz oder die durch diese Lizenz
gewährten Rechte beschränken. Sie dürfen den Schutzgegenstand
nicht unterlizenzieren. Bei jeder Kopie des
Schutzgegenstandes, die Sie verbreiten oder öffentlich zeigen,
müssen Sie alle Hinweise unverändert lassen, die auf diese
Lizenz und den Haftungsausschluss hinweisen. Wenn Sie den
Schutzgegenstand verbreiten oder öffentlich zeigen, dürfen Sie
(in Bezug auf den Schutzgegenstand) keine technischen
Maßnahmen ergreifen, die den Nutzer des Schutzgegenstandes in
der Ausübung der ihm durch diese Lizenz gewährten Rechte
behindern können. Dieser Abschnitt 4.a) gilt auch für den
Fall, dass der Schutzgegenstand einen Bestandteil eines
Sammelwerkes bildet, was jedoch nicht bedeutet, dass das
Sammelwerk insgesamt dieser Lizenz unterstellt werden muss.
Sofern Sie ein Sammelwerk erstellen, müssen Sie auf die
Mitteilung eines Lizenzgebers hin aus dem Sammelwerk die in
Abschnitt 4.d) aufgezählten Hinweise entfernen. Wenn Sie eine
Abwandlung vornehmen, müssen Sie auf die Mitteilung eines
Lizenzgebers hin von der Abwandlung die in Abschnitt 4.d)
aufgezählten Hinweise entfernen.
-
Sie dürfen eine Abwandlung ausschließlich unter den
Bedingungen
- dieser Lizenz,
-
einer späteren Version dieser Lizenz mit denselben
Lizenzelementen;
-
einer rechtsordnungsspezifischen Creative-Commons-Lizenz
mit denselben Lizenzelementen ab Version 3.0 aufwärts
(z.B. Namensnennung - Keine kommerzielle Nutzung -
Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 US) oder
-
der Creative-Commons-Unported-Lizenz mit denselben
Lizenzelementen ab Version 3.0 aufwärts
verbreiten oder öffentlich zeigen ("Verwendbare Lizenz").
Sie müssen stets eine Kopie der verwendbaren Lizenz oder
deren vollständige Internetadresse in Form des
Uniform-Resource-Identifier (URI) beifügen, wenn Sie die
Abwandlung verbreiten oder öffentlich zeigen. Sie dürfen
keine Vertrags- oder Nutzungsbedingungen anbieten oder
fordern, die die Bedingungen der verwendbaren Lizenz oder
die durch sie gewährten Rechte beschränken. Bei jeder
Abwandlung, die Sie verbreiten oder öffentlich zeigen,
müssen Sie alle Hinweise auf die verwendbare Lizenz und den
Haftungsausschluss unverändert lassen. Wenn Sie die
Abwandlung verbreiten oder öffentlich zeigen, dürfen Sie (in
Bezug auf die Abwandlung) keine technischen Maßnahmen
ergreifen, die den Nutzer der Abwandlung in der Ausübung der
ihm durch die verwendbare Lizenz gewährten Rechte behindern
können. Dieser Abschnitt 4.b) gilt auch für den Fall, dass
die Abwandlung einen Bestandteil eines Sammelwerkes bildet,
was jedoch nicht bedeutet, dass das Sammelwerk insgesamt der
verwendbaren Lizenz unterstellt werden muss.
-
Die Rechteeinräumung gemäß Abschnitt 3 gilt nur für
Handlungen, die nicht vorrangig auf einen geschäftlichen
Vorteil oder eine geldwerte Vergütung gerichtet sind
("nicht-kommerzielle Nutzung", "Non-commercial-Option"). Wird
Ihnen in Zusammenhang mit dem Schutzgegenstand dieser Lizenz
ein anderer Schutzgegenstand überlassen, ohne dass eine
vertragliche Verpflichtung hierzu besteht (etwa im Wege von
File-Sharing), so wird dies nicht als auf geschäftlichen
Vorteil oder geldwerte Vergütung gerichtet angesehen, wenn in
Verbindung mit dem Austausch der Schutzgegenstände tatsächlich
keine Zahlung oder geldwerte Vergütung geleistet wird.
-
Die Verbreitung und das öffentliche Zeigen des
Schutzgegenstandes oder auf ihm aufbauender Abwandlungen
oder ihn enthaltender Sammelwerke ist Ihnen nur unter der
Bedingung gestattet, dass Sie, vorbehaltlich etwaiger
Mitteilungen im Sinne von Abschnitt 4.a), alle dazu
gehörenden Rechtevermerke unberührt lassen. Sie sind
verpflichtet, die Rechteinhaberschaft in einer der Nutzung
entsprechenden, angemessenen Form anzuerkennen, indem Sie -
soweit bekannt - Folgendes angeben:
-
Den Namen (oder das Pseudonym, falls ein solches verwendet
wird) des Rechteinhabers und / oder, falls der Lizenzgeber
im Rechtevermerk, in den Nutzungsbedingungen oder auf
andere angemessene Weise eine Zuschreibung an Dritte
vorgenommen hat (z.B. an eine Stiftung, ein Verlagshaus
oder eine Zeitung) ("Zuschreibungsempfänger"), Namen bzw.
Bezeichnung dieses oder dieser Dritten;
- den Titel des Inhaltes;
-
in einer praktikablen Form den Uniform-Resource-Identifier
(URI, z.B. Internetadresse), den der Lizenzgeber zum
Schutzgegenstand angegeben hat, es sei denn, dieser URI
verweist nicht auf den Rechtevermerk oder die
Lizenzinformationen zum Schutzgegenstand;
-
und im Falle einer Abwandlung des Schutzgegenstandes in
Übereinstimmung mit Abschnitt 3.b) einen Hinweis darauf,
dass es sich um eine Abwandlung handelt.
Die nach diesem Abschnitt 4.d) erforderlichen Angaben können
in jeder angemessenen Form gemacht werden; im Falle einer
Abwandlung des Schutzgegenstandes oder eines Sammelwerkes
müssen diese Angaben das Minimum darstellen und bei
gemeinsamer Nennung mehrerer Rechteinhaber dergestalt
erfolgen, dass sie zumindest ebenso hervorgehoben sind wie
die Hinweise auf die übrigen Rechteinhaber. Die Angaben nach
diesem Abschnitt dürfen Sie ausschließlich zur Angabe der
Rechteinhaberschaft in der oben bezeichneten Weise
verwenden. Durch die Ausübung Ihrer Rechte aus dieser Lizenz
dürfen Sie ohne eine vorherige, separat und schriftlich
vorliegende Zustimmung des Lizenzgebers und / oder des
Zuschreibungsempfängers weder explizit noch implizit
irgendeine Verbindung zum Lizenzgeber oder
Zuschreibungsempfänger und ebenso wenig eine Unterstützung
oder Billigung durch ihn andeuten.
-
Die oben unter 4.a) bis d) genannten Einschränkungen gelten
nicht für solche Teile des Schutzgegenstandes, die allein
deshalb unter den Schutzgegenstandsbegriff fallen, weil sie
als Datenbanken oder Zusammenstellungen von Daten einen
immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen.
-
Bezüglich Vergütung für die Nutzung des Schutzgegenstandes
gilt Folgendes:
-
Unverzichtbare gesetzliche Vergütungsansprüche
: Soweit unverzichtbare Vergütungsansprüche im Gegenzug
für gesetzliche Lizenzen vorgesehen oder
Pauschalabgabensysteme (zum Beispiel für Leermedien)
vorhanden sind, behält sich der Lizenzgeber das
ausschließliche Recht vor, die entsprechende Vergütung
einzuziehen für jede Ausübung eines Rechts aus dieser
Lizenz durch Sie.
-
Vergütung bei Zwangslizenzen
: Sofern Zwangslizenzen außerhalb dieser Lizenz vorgesehen
sind und zustande kommen, behält sich der Lizenzgeber das
ausschließliche Recht auf Einziehung der entsprechenden
Vergütung für den Fall vor, dass Sie eine Nutzung des
Schutzgegenstandes für andere als die in Abschnitt 4.c)
als nicht-kommerziell definierten Zwecke vornehmen,
verzichtet für alle übrigen, lizenzgerechten Fälle von
Nutzung jedoch auf jegliche Vergütung.
-
Vergütung in sonstigen Fällen
: Bezüglich lizenzgerechter Nutzung des Schutzgegenstandes
durch Sie, die nicht unter die beiden vorherigen
Abschnitte (i) und (ii) fällt, verzichtet der Lizenzgeber
auf jegliche Vergütung, unabhängig davon, ob eine
Einziehung der Vergütung durch ihn selbst oder nur durch
eine Verwertungsgesellschaft möglich wäre. Der Lizenzgeber
behält sich jedoch das ausschließliche Recht auf
Einziehung der entsprechenden Vergütung (durch ihn selbst
oder eine Verwertungsgesellschaft) für den Fall vor, dass
Sie eine Nutzung des Schutzgegenstandes für andere als die
in Abschnitt 4.c) als nicht-kommerziell definierten Zwecke
vornehmen.
-
Persönlichkeitsrechte bleiben - soweit sie bestehen - von
dieser Lizenz unberührt.
5. Gewährleistung
SOFERN KEINE ANDERS LAUTENDE, SCHRIFTLICHE VEREINBARUNG ZWISCHEN
DEM LIZENZGEBER UND IHNEN GESCHLOSSEN WURDE UND SOWEIT MÄNGEL
NICHT ARGLISTIG VERSCHWIEGEN WURDEN, BIETET DER LIZENZGEBER DEN
SCHUTZGEGENSTAND UND DIE EINRÄUMUNG VON RECHTEN UNTER AUSSCHLUSS
JEGLICHER GEWÄHRLEISTUNG AN UND ÜBERNIMMT WEDER AUSDRÜCKLICH
NOCH KONKLUDENT GARANTIEN IRGENDEINER ART. DIES UMFASST
INSBESONDERE DAS FREISEIN VON SACH- UND RECHTSMÄNGELN,
UNABHÄNGIG VON DEREN ERKENNBARKEIT FÜR DEN LIZENZGEBER, DIE
VERKEHRSFÄHIGKEIT DES SCHUTZGEGENSTANDES, SEINE VERWENDBARKEIT
FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK SOWIE DIE KORREKTHEIT VON
BESCHREIBUNGEN. DIESE GEWÄHRLEISTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT NICHT,
SOWEIT MÄNGEL ZU SCHÄDEN DER IN ABSCHNITT 6 BEZEICHNETEN ART
FÜHREN UND AUF SEITEN DES LIZENZGEBERS DAS JEWEILS GENANNTE
VERSCHULDEN BZW. VERTRETENMÜSSEN EBENFALLS VORLIEGT.
6. Haftungsbeschränkung
DER LIZENZGEBER HAFTET IHNEN GEGENÜBER IN BEZUG AUF SCHÄDEN AUS
DER VERLETZUNG DES LEBENS, DES KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT NUR,
SOFERN IHM WENIGSTENS FAHRLÄSSIGKEIT VORZUWERFEN IST, FÜR
SONSTIGE SCHÄDEN NUR BEI GROBER FAHRLÄSSIGKEIT ODER VORSATZ, UND
ÜBERNIMMT DARÜBER HINAUS KEINERLEI FREIWILLIGE HAFTUNG.
7. Erlöschen
-
Diese Lizenz und die durch sie eingeräumten Nutzungsrechte
erlöschen mit Wirkung für die Zukunft im Falle eines Verstoßes
gegen die Lizenzbedingungen durch Sie, ohne dass es dazu der
Kenntnis des Lizenzgebers vom Verstoß oder einer weiteren
Handlung einer der Vertragsparteien bedarf. Mit natürlichen
oder juristischen Personen, die Abwandlungen des
Schutzgegenstandes oder diesen enthaltende Sammelwerke unter
den Bedingungen dieser Lizenz von Ihnen erhalten haben,
bestehen nachträglich entstandene Lizenzbeziehungen jedoch
solange weiter, wie die genannten Personen sich ihrerseits an
sämtliche Lizenzbedingungen halten. Darüber hinaus gelten die
Ziffern 1, 2, 5, 6, 7, und 8 auch nach einem Erlöschen dieser
Lizenz fort.
-
Vorbehaltlich der oben genannten Bedingungen gilt diese Lizenz
unbefristet bis der rechtliche Schutz für den Schutzgegenstand
ausläuft. Davon abgesehen behält der Lizenzgeber das Recht,
den Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen
anzubieten oder die eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes
jederzeit einzustellen, solange die Ausübung dieses Rechts
nicht einer Kündigung oder einem Widerruf dieser Lizenz (oder
irgendeiner Weiterlizenzierung, die auf Grundlage dieser
Lizenz bereits erfolgt ist bzw. zukünftig noch erfolgen muss)
dient und diese Lizenz unter Berücksichtigung der oben zum
Erlöschen genannten Bedingungen vollumfänglich wirksam bleibt.
8. Sonstige Bestimmungen
-
Jedes Mal wenn Sie den Schutzgegenstand für sich genommen oder
als Teil eines Sammelwerkes verbreiten oder öffentlich zeigen,
bietet der Lizenzgeber dem Empfänger eine Lizenz zu den
gleichen Bedingungen und im gleichen Umfang an, wie Ihnen in
Form dieser Lizenz.
-
Jedes Mal wenn Sie eine Abwandlung des Schutzgegenstandes
verbreiten oder öffentlich zeigen, bietet der Lizenzgeber dem
Empfänger eine Lizenz am ursprünglichen Schutzgegenstand zu
den gleichen Bedingungen und im gleichen Umfang an, wie Ihnen
in Form dieser Lizenz.
-
Sollte eine Bestimmung dieser Lizenz unwirksam sein, so bleibt
davon die Wirksamkeit der Lizenz im Übrigen unberührt.
-
Keine Bestimmung dieser Lizenz soll als abbedungen und kein
Verstoß gegen sie als zulässig gelten, solange die von dem
Verzicht oder von dem Verstoß betroffene Seite nicht
schriftlich zugestimmt hat.
-
Diese Lizenz (zusammen mit in ihr ausdrücklich vorgesehenen
Erlaubnissen, Mitteilungen und Zustimmungen, soweit diese
tatsächlich vorliegen) stellt die vollständige Vereinbarung
zwischen dem Lizenzgeber und Ihnen in Bezug auf den
Schutzgegenstand dar. Es bestehen keine Abreden,
Vereinbarungen oder Erklärungen in Bezug auf den
Schutzgegenstand, die in dieser Lizenz nicht genannt sind.
Rechtsgeschäftliche Änderungen des Verhältnisses zwischen dem
Lizenzgeber und Ihnen sind nur über Modifikationen dieser
Lizenz möglich. Der Lizenzgeber ist an etwaige zusätzliche,
einseitig durch Sie übermittelte Bestimmungen nicht gebunden.
Diese Lizenz kann nur durch schriftliche Vereinbarung zwischen
Ihnen und dem Lizenzgeber modifiziert werden. Derlei
Modifikationen wirken ausschließlich zwischen dem Lizenzgeber
und Ihnen und wirken sich nicht auf die Dritten gemäß Ziffern
8.a) und b) angeboteten Lizenzen aus.
-
Sofern zwischen Ihnen und dem Lizenzgeber keine anderweitige
Vereinbarung getroffen wurde und soweit Wahlfreiheit besteht,
findet auf diesen Lizenzvertrag das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung.
Creative Commons Notice
Creative Commons ist nicht Partei dieser Lizenz und übernimmt
keinerlei Gewähr oder dergleichen in Bezug auf den
Schutzgegenstand. Creative Commons haftet Ihnen oder einer
anderen Partei unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für
irgendwelche Schäden, die - abstrakt oder konkret, zufällig
oder vorhersehbar - im Zusammenhang mit dieser Lizenz
entstehen. Unbeschadet der vorangegangen beiden Sätze, hat
Creative Commons alle Rechte und Pflichten eines Lizenzgebers,
wenn es sich ausdrücklich als Lizenzgeber im Sinne dieser
Lizenz bezeichnet.
Creative Commons gewährt den Parteien nur insoweit das Recht,
das Logo und die Marke "Creative Commons" zu nutzen, als dies
notwendig ist, um der Öffentlichkeit gegenüber kenntlich zu
machen, dass der Schutzgegenstand unter einer CCPL steht. Ein
darüber hinaus gehender Gebrauch der Marke "Creative Commons"
oder einer verwandten Marke oder eines verwandten Logos bedarf
der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Creative Commons.
Jeder erlaubte Gebrauch richtet sich nach der Creative Commons
Marken-Nutzungs-Richtlinie in der jeweils aktuellen Fassung,
die von Zeit zu Zeit auf der Website veröffentlicht oder auf
andere Weise auf Anfrage zugänglich gemacht wird. Zur
Klarstellung: Die genannten Einschränkungen der Markennutzung
sind nicht Bestandteil dieser Lizenz.
Creative Commons kann kontaktiert werden über
https://creativecommons.org/
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